Neuer Kreisverkehr Pulheimer Straße – Herstellung einer Beleuchtung aus Sicherheitsgründen(Schulweg)

Überweg Kreisverkehr Pulheimer Straße während der Bauarbeiten

Der fehlende Tagesordnungspunkt zum Thema Beleuchtung neuer Kreisverkehr Pulheimer Straße in der Juli-Sitzung des Tiefbau- und Verkehrsausschusses (TVA) war für den SPD-Ratsvertreter Hans-Rudolf Müller Anlass für Rückfragen.

Die nicht zufriedenstellende Auskunft der Verwaltung machte folgendes Fraktionsschreiben an Bürgermeister Frank Keppeler erforderlich:

Sehr geehrter Herr Keppeler,

mit Schreiben vom 31.08.2017 hatte die Fraktion mit dem Betreff „Neuer Kreisverkehr Pulheimer Straße – Herstellung einer Beleuchtung aus Sicherheitsgründen (Schulweg)“ am Kreisverkehr Pulheimer Straße die Aufstellung einer Beleuchtungsanlage der Geh- und Radwegquerung beantragt und zwar „zur Inbetriebnahme der Sinnersdorfer Westumgehung im Laufe des Jahres 2018“.

Der aktuelle Sachstand: Hans-Rudolf Müller hatte für die SPD-Fraktion in der Sitzung des TVA am 04.07.2018 das Fehlen einer Verwaltungsvorlage in dieser Angelegenheit angesprochen. Er bezog sich hierbei auf die vorausgegangene TVA-Sitzung vom 02.05.2018. Hier hatte die Verwaltung erklärt, dass noch Klärungen mit der Landesregierung erforderlich seien und dass der Punkt auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des TVA am 04.07.2018 komme.

Der Zeitraum von gut 2 Monaten war offenbar nicht ausreichend, sich die vom Land vorliegende Absage bestätigen zu lassen oder sich eine Zusage einzuholen. Das Einschalten von Frau Plonsker MdL (sie wollte den Verkehrsminister ansprechen) scheint die Sache nicht in gewünschter Weise befördert zu haben.

Die SPD-Fraktion hat nun Bedenken zum weiteren zeitlichen Ablauf in der Angelegenheit, da erst am 26.09.2018, also in fast drei Monaten, die nächste TVA-Sitzung stattfindet. Eine Entscheidung zum Thema ist aber dringend zeitnah notwendig, da die Westumgehung im Spätsommer in Betrieb gehen wird und zwingend vor der winterlichen Dunkelheit eine Lösung realisiert sein muss. …

Mit freundlichen Grüßen
Frank Sommer,  Fraktionsvorsitzender
Hans-Rudolf Müller, Ratsmitglied

Wegen der Bedeutung des Themas Sicherheit auf dem Schulweg wird sich die SPD-Fraktion mit Nachdruck weiter für die rechtzeitige Herstellung der Beleuchtung einsetzen.